Harper hat die "big things" gut gelöst

Ein kleines Jubiläum: fünf Jahre ist die konservative Regierung von Premierminister Stephen Harper im Amt. Einige der ganz großen Aufgaben hat er dabei gut gelöst. Dennoch haben seine politischen Gegner und auch das Wahlvolk Gründe, auf eine Neuwahl zu warten.

Von Roland Papenberg

 

Natürlich gilt der Blick bei der Bewertung einer Regierung immer zuerst den „big things“, wie man Kanada sagt. Über allem steht hier der Krieg in Afghanistan. Liberale und Konservative stimmten damals dem Kriegseinsatz und dem folgenden zivilen Aufbau zu. Aber es war hauptsächlich Aufgabe der konservativen Regierungspartei, den Einsatz zu führen, die Soldaten und deren Führung zu leiten und bestens auszustatten. Von der Truppe kam keine Kritik, die Regierung hat – trotz vieler Verluste – diese Aufgabe gut gemeistert.

Die andere Herkulesaufgabe war die Reaktion auf die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise. Auch hier konnte die Regierung mit ihrem Finanzminister Jim Flaherty punkten. In guten Zeiten ging man verantwortungsvoll mit Geldern um. Und als die Rezession kam, fand man rechtzeitig die geeigneten Mittel, die Wirtschaft zu ermutigen, die Balance zu halten. Der kanadische Dollar steht gut da, die Wirtschaft befindet sich im Aufschwung.

Was bei Stephen Harper auch auf der Plusseite steht: es gab keine großen Skandale und sogar mit den Provinzen lebt man in Frieden. Das war in der Vergangenheit nicht immer so. Man denke nur an den systematischen Missbrauch von Regierungsgeldern. Das positive Verhältnis zwischen Ottawa und den Provinzen wurde auch auf der jüngsten Konferenz der Ministerpräsidenten bestätigt.

Soweit die augenfälligsten Pluspunkte. Aber die Konservativen haben sich in den Augen vieler auch durchaus schuldig gemacht. Zu den großen Sündenfällen zählt zum Beispiel der Kampf gegen die globale Erwärmung vor der eigenen Haustür. Hier wurde kaum etwas von Bedeutung unternommen; oftmals gefiel man sich sogar als globaler Bremser. Und zum ersten Mal seit 60 Jahren konnte sich Kanada keinen Platz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sichern. Viel zu lange ignorierte die Regierung Harper das Handelspotenzial mit Indien und China.

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